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Casino Mendrisio muss Namen ändern, Entscheid des Bundesgerichtes



12.07.2006, Lesen Sie hier den Bericht über «Casino Mendrisio muss Namen ändern, Entscheid des Bundesgerichtes»

Das «Grand Casinò Admiral» von Mendrisio im Südtessin muss das «Grand» in seinem Namen auf Anordnung des Bundesgerichtes streichen. Dieses Adjektiv steht nur Spielbanken mit einer A-Konzession zu.

Mendrisio hat künftig nur noch ein «Casinò Admiral».

(sda) Das Bundesgericht setzte sich in seinem Urteil über einen Entscheid des Tessiner Appellationsgerichtes vom September 2005 hinweg. Dieses hatte dem B-Kasino von Mendrisio die Bezeichnung «Grand Casinò» erlaubt. Die Tessiner Richter begründeten die Ausnahme damit, dass die Spielbank von ihrer Grösse und von ihrem Umsatz her die Dimension eines A-Kasinos aufweise. Überdies sei dem Normalbürger der Unterschied zwischen A- und B- Konzession sowieso nicht bekannt. Das Bundesgericht teilte diese Auffassung jedoch nicht und hiess eine Beschwerde des Bundesamtes für Justiz gut, wie am Dienstag bekannt wurde.

Erfolgreicher als die sieben A-Kasinos

Das Parlament habe absichtlich verfügt, dass nur Kasinos mit einer A-Lizenz sich mit der Bezeichnung «Grand» schmücken dürften, argumentierte das Bundesgericht. Wer eine B- Lizenz habe, könne mit der Bezeichnung «Kursaal» oder «Casino» auf Kundenfang gehen.

Die «Grand Casinò Admiral SA» in Mendrisio hat nun dreissig Tage Zeit, ihren Eintrag im Handelsregister zu korrigieren. Zudem muss sie die Verfahrenskosten von 2500 Franken übernehmen. Dieser Betrag wird in der Bilanz der Spielbank kaum ins Gewicht fallen. Denn das Kasino von Mendrisio hat im Jahr 2005 einen Bruttospielertrag von 121,7 Millionen Franken erwirtschaftet. Es war damit erfolgreicher als die A-Kasinos in Baden, Basel, Montreux, Lugano, Bern, Luzern und St. Gallen.



Über CASINO' ADMIRAL SA:

Offen seit 9. Oktober 2002

Grösstes B-Casino in der Schweiz

Spielangebot und Limiten: 24 Tische (American Roulette, Black Jack, Punto Banco) 150 Slot machines (Golden Games, Unidesa und Atronic)

Attraktionen: Barbetrieb, Gourmet-Restaurant Foxtown, der grösste Outlet-Factory-Store der Schweiz ist im selben Gebäude



--- Ende Artikel / Pressemitteilung Casino Mendrisio muss Namen ändern, Entscheid des Bundesgerichtes ---


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