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Kein schnelles Zock-Verbot in den USA



Glücksspielrecht Newsübersicht

29.09.2006, Lesen Sie hier den Bericht über «Kein schnelles Zock-Verbot in den USA»


Der Versuch, ein Gesetz gegen das Online-Glücksspiel im US-Senat durch die Hintertür durchzuboxen, scheint gescheitert. Ein führender Senator hat sich geweigert, an solchen Machenschaften zu beteiligen und damit dem zweifelhaften Versuch ein Ende gesetzt. Dabei schien das Vorhaben schon so gut wie sicher. Bill Frist, der der republikanischen Mehrheit im Senat vorsteht und als potentieller Kandidat für das US-Präsidentenamt gilt, hatte das Verbot für Glücksspiele mit einer Abstimmung über ein anderes Gesetz verbinden wollen. Dieses Gesetz, das unter anderem die Entsendung von Soldaten in den Irak und Afghanistan genehmigt, wäre zwangsläufig vom Senat angenickt worden. Auch wenn in diesem "Omnibus- Entwurf" Gesetze enthalten gewesen wären, denen die Abgeordneten in einer Einzelabstimmung nicht zugestimmt hätten. Ein leider gebräuchliches Vorgehen in der Praxis der US-Legislative. Doch der dem Ausschuss für Militärangelegenheiten vorsitzende Republikaner John Warner hat diesen Versuch vereitelt. In einem Brief an seinen Kollegen Frist hat er mitgeteilt, dass er in dem Gesetzesentwurf seines Komitees keine unverwandten "Anhänge" zulassen wird.

Den von Frist unterstützten Entwurf für ein Verbot der Online-Glücksspiele erwähnt er dabei nicht direkt. Doch wie es heißt, sollen ihm andere Senatoren bis zu 9 verschiedene Anhängsel angetragen haben. Wobei diese Versuche vor dem Hintergrund zu sehen sind, dass schon der in kommenden Woche der Senat in die Wahlkampfpause geht und erst nach den Kongresswahlen vom 7. November wieder zusammentritt. Intern.de



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