Ausfälle bei den Casino-Abgaben in Schaffhausen schon dieses Jahr

17.10.2003, Lesen Sie hier den Bericht über «Ausfälle bei den Casino-Abgaben in Schaffhausen schon dieses Jahr»

Der Kanton und die Stadt Schaffhausen erhalten bereits dieses Jahr weniger vom Spielcasino-Gewinn als erwartet.

Die Spielcasinos müssen bereits in diesem Jahr weniger von ihrem Gewinn an den Staat abliefern als ursprünglich vorgesehen; zudem wird auch die Abgabe für das Jahr 2002 reduziert. Am Mittwoch hatte der Bundesrat beschlossen, verschiedene Spielcasinos, darunter auch dasjenige in Schaffhausen, müssten nur noch 30 anstatt 40Prozent von ihrem Gewinn an den Staat abliefern (siehe SN von gestern). Dieser Beschluss gilt offenbar bereits für 2002 und 2003, womit der Kanton bereits in diesem Jahr die Auswirkungen dieser Massnahme zu spüren bekommt.

Wie Stefan Bilger, Sekretär des Finanzdepartements, gegenüber den SN erklärte, hatte der Kanton Schaffhausen für 2002 rund 95 000 Franken zugut; für 2003 seien dem Kanton bis heute 1,56 Millionen Franken gutgeschrieben worden. Diese Beträge werden bei der Auszahlung entsprechend dem jüngsten Beschluss des Bundesrats gekürzt. Sicher ist, dass die 3 Millionen Franken, die der Kanton für dieses Jahr als Abgabe des Spielcasinos budgetiert hatte und von denen 2 Millionen an den Kanton und 1 Million an die Stadt gegangen wären, nicht erreicht werden; zum einen, weil das Spielcasino die erwarteten Umsätze nicht erreicht hat, zum anderen wegen der Kürzung der Gewinnablieferung durch den Bundesrat. Stefan Bilger rechnet damit, dass der Kantonsanteil für 2003 rund eine halbe Million Franken unter dem budgetierten Betrag liegen dürfte.

Ändert sich die Gewinnsituation der Casinos nicht dramatisch, dürfte die am Mittwoch getroffene Regelung auch für 2004 gelten, was die gestern beschriebenen Ausfälle für Stadt und Kanton zur Folge hätte: Die Kasse des Kantons müsste auf 350 000 und diejenige der Stadt auf 175 000 Franken verzichten. Beim Kanton wird man auf jeden Fall, so Stefan Bilger, diese Budgetposition noch einmal genau unter die Lupe nehmen und allenfalls nach unten korrigieren müssen. (ek) Quelle: Schaffhausener Nachrichten

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