Lichtensteiner Spielbankengesetz: Neuer Vorstoss geplant

08.01.2008, Lesen Sie hier den Bericht über «Lichtensteiner Spielbankengesetz: Neuer Vorstoss geplant».

Seit Jahren ist es geplant, im Frühling soll es nun endlich in die Vernehmlassung geschickt werden: das Spielbankengesetz für Liechtenstein. Private Investoren warten schon lange darauf, in Vaduz ein Casino zu eröffnen.

Von Janine Köpfli www.vaterland.li

«Wir sind gerüstet», sagt der Unternehmer Wolfgang Egger. «Sobald die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen sind, können wir mit der Detailplanung beginnen.» Seit bald zehn Jahren möchte Wolfgang Egger auf dem Areal Vaduzerhof ein Hotel mit Kongessräumlichkeiten und einem angeschlossenen Casino bauen. Die Vorbereitungen seien getroffen, die Bewilligungen von der Gemeinde grösstenteils erteilt. «Ich konnte auch das dahinterliegende Gebäude kaufen. Nun kann ein Hotel in der richtigen Grösse – sprich mit 97 Zimmern – entstehen», sagt Wolfgang Egger. Ein Hotel ohne Casino kommt für den Unternehmer jedoch nicht in Frage. Er möchte ein touristisches Angebot schaffen, eine völlig «neue Dimension», wie er sagt. Die Touristen seien da, er wisse aber von anderen liechtensteinischen Hotel- und Restauranteigentümern, dass vor allem Gäste aus Asien zwar in Liechtenstein essen und trinken, für die abendliche Unterhaltung aber beispielsweise nach St. Gallen fahren, um dort im Casino-eigenen Hotel zu übernachten.

Seit über 80 Jahren verboten Bevor in Vaduz die erste Roulette-Kugel rollt, muss sich aber die Gesetzeslage ändern. In Liechtenstein sind Casinos seit über 80 Jahren verboten. Eines der strengsten Glücksspielverbote Europas untersagt alle Arten von Wetten und Spielen, bei denen es um Geld geht – ganz egal ob Karten-, Würfelspiele oder Lotto. Sogar Online-Gambling ist verboten. Einzig die «Internationale Lotterie in Liechtenstein Stiftung» besitzt eine Ausnahmegenehmigung, um jede Woche eine 6-aus-49-Ziehung für ein Online-Lotteriespiel durchführen zu können. Voraussetzung ist, dass mindestens fünf Prozent der Gewinnsumme Wohltätigkeitsorganisationen zugute kommen.

Entwurf von 2005 wird überarbeitet In der Schweiz trat im Jahr 2000 das Spielbankengesetz in Kraft. Ein Jahr später erteilte der Bundesrat 21 Casinos in der Schweiz die Konzession, davon sind heute noch 20 in Betrieb. Seit Casinos in der Schweiz erlaubt sind, wird auch in Liechtenstein darüber diskutiert, das rigorose Glücksspielverbot aufzuheben. 2005 gab es bereits einen Entwurf für ein neues Spielbankengesetz, dieser wurde aber nie in die Vernehmlassung geschickt. In einem aktuellen Artikel von «Poker news» sagt Regierungschef Otmar Hasler: «Der ursprüngliche Gesetzesentwurf aus dem Jahre 2005 wird derzeit überarbeitet, vor allem hinsichtlich der Zuständigkeit sowie Aufsichts- und Kontrollfunktionen, damit eine für Liechtenstein geeignete Lösung vorgeschlagen werden kann.» Wenn alles läuft wie geplant, soll in den nächsten Monaten eine Lösung auf dem Tisch liegen. Ob jedoch die Landtagsabgeordneten dem Gesetz zustimmen werden, steht noch nicht fest. Sobald die rechtlichen Rahmenbedingungen stehen, wird Wolfgang Egger sein Casino-Projekt eingeben und hoffen, dass auch diesem offiziell zugestimmt wird.

Pferdewetten in Vaduz Bereits nach dem ersten Weltkrieg gab es in Liechtenstein Pläne, Casinos zu erlauben. Damals wollte aber Fürst Johann II. nicht, dass sich ausländische Investoren in die Wirtschaft des Landes einmischten. Spielbanken blieben verboten. Einzig der Mutual Club betrieb in Vaduz in den 20er-Jahren eine Art Spielbank mit Pferdewetten im angelsächsischen Raum. Gespielt wurde zunächst im Hotel Adler, später im Engländerbau. Der Club versuchte offenbar, das schweizerische Spielbankenverbot zu umgehen. Anfang der 30er Jahre kam es zu Interventionen aus Bern. Der Spielbetrieb wurde eingestellt und der Club 1934 aufgelöst.

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