Rechnungsprüfer schlagen Alarm: Das Land sollte sich schleunigst von den defizitären Einrichtungen trennen.
Die zehn niedersächsischen Spielbanken stehen vor der Pleite. Wie aus einem vertraulichen Bericht des Landesrechnungshofes hervorgeht, droht ihnen „der gänzliche Verlust ihres Vermögens“. Hintergrund ist vor allem der Rückgang der Umsätze bei den Tischspielen, beispielsweise dem Roulette. Weil das Land in den vergangenen Jahren wiederholt auf Personalabbau in den landeseigenen Casinos verzichtet hat, ufern die Kosten jetzt aus. Die Lage sei „besorgniserregend“, meinen die Rechnungsprüfer und raten der Landesregierung dringend, die Spielbanken an private Betreiber zu verkaufen.
Mehrere Monate lang hatten Mitarbeiter des Rechnungshofes die Spielbanken untersucht und waren dabei auf Ungereimtheiten gestoßen. Die landeseigene Gesellschaft befinde sich „in einer desolaten wirtschaftlichen Lage“, heißt es in dem Bericht. Die Geschäfte seien „nicht immer nach den gebotenen wirtschaftlichen Grundsätzen geführt worden“ und es habe in der Aufsicht krasse Fehlentscheidungen gegeben. Die Verluste in den letzten drei Jahren hätten sich auf fünf Millionen Euro summiert.
Unglücklich hatte in der Vergangenheit offenbar die Aufsicht agiert. Der Staatssekretär im Innenministerium war in einer Doppelrolle, musste einerseits als Aufsichtsratschef die Interessen des Unternehmens beachten und andererseits als Landesbeamter die Spielbanken kontrollieren. Nach Ansicht der Rechnungsprüfer fällte der damalige Innen-Staatssekretär Werner Lichtenberg (SPD) Mitte 2002 eine verhängnisvolle Entscheidung, als er versprach, bis Mitte 2004 auf betriebsbedingte Kündigungen bei den Spielbanken zu verzichten. Die Sparbemühungen der Geschäftsführung seien so zunichte gemacht worden. Auch die Überlegung, besonders unrentable Spielstätten zu schließen – etwa Bad Harzburg oder Osnabrück – sei nicht weiter verfolgt worden.
In den zehn Spielbanken sind 560 Mitarbeiter beschäftigt, und nach Einschätzung des Rechnungshofes denken viele von ihnen, sie müssten sich nicht dem Wettbewerb des freien Arbeitsmarktes aussetzen. Der Staat werde „die schützende Hand“ über sie halten. Dabei halten es die Prüfer für fraglich, ob das Land den privaten Betrieb von Spielbanken überhaupt ausschließen darf.
In Niedersachsen sind die Spielbanken seit 14 Jahren staatlich. Dies war ein Ergebnis der Spielbankenaffäre in den achtziger Jahren. Damals stürzte der private Betreiber Marian Felsenstein, der die Spielbank Hannover/Bad Pyrmont heruntergewirtschaftet hatte, die CDU/FDP-Regierung in eine Krise. Der Skandal schlug damals hohe Wellen. Heute ähnelt die wirtschaftliche Lage der seinerzeitigen, urteilt der Rechnungshof.
Unter einem Dach bietet die SNG in vier Standorten (Bad Harzburg, Bad Zwischenahn, Hannover und Osnabrück) sowohl das Klassische Spiel mit Roulette, Black Jack und teilweise Poker als auch Glücksspielautomaten an. Automatencasinos mit modernsten Geräten wie Multi-Roulette und interessanten Jackpots gibt es in Bad Bentheim, Bad Pyrmont, Seevetal (OT Hittfeld), Wolfsburg sowie auf Norderney und Borkum.
Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben es sich zum Ziel gesetzt, Ansprüche und Erwartungen ihrer Gäste zu erfüllen und das staatlich konzessionierte Glücksspiel sowohl unterhaltsam und spannend als auch sicher und in hoher Qualität anzubieten.
Qualitätsmanagement, attraktive Spielangebote, aber auch die Umsetzung höchster Sicherheitsanforderungen zum Schutz von Gästen und Mitarbeitern sowie Maßnahmen zur Spielsuchtprävention und -bekämpfung sind deshalb Bestandteil eines kontinuierlichen Entwicklungsprozesses.
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